Die Zukunft des Internets – Rechtsprechung zerstört uns!

Das Internet ist sehr nützlich, in vielerlei Hinsicht. Doch zurzeit steht die Zukunft des Internets auf dem Spiel. Die Rechtsprechung zerstört uns. Gesetze sind wichtig, keine Frage! Gerade in Zivilrechtsstreiten und bei der Strafverfolgung ein absolutes Muss. Menschenrechte und Würde sind Normen die es zu schützen gilt.

Aber im Moment (bzw. seit einigen Jahren) geht die Rechtsprechung meiner Meinung zu weit. Die Zukunft des Internets, in der Form wie wir es kennen, scheint gefährdet zu sein. Irgendwelche Theoretiker sprechen Urteile bzw. halten sich an EU Gesetze, die dem kleinen Mann als Webseitenbetreiber mehr schaden als nutzen. Mit diesem kritischen Beitrag möchte ich aufzeigen, welcher Gefährdung wir Blogger ausgesetzt werden, wenn es weiter so geht bzw. teilweise schon sind.

Ist die Zukunft des Internets gefährdet?

Zerstört das juristische Organ unseres Sozialstaates bzw. der Europäischen Union unser geliebtes Internet? Ich sehe die Zukunft des Internets gefährdet. Als Blogger bewegt man sich ohnehin schon in mancher Grauzone. Viele wissen nicht einmal das es strafbar ist was sie machen (oder nicht machen). Und nach der ersten teuren Abmahnung, überlegt sich der einfache Mensch, der in seiner Freizeit über sein Hobby bloggt, ob er das weiter betreiben soll.

Neben bereits bestehender Rechtsprechung, die uns das Leben deutlich erschwert, wird sicher das eine oder andere Gesetz bzw. Urteil dazu kommen. Aktuell wird wieder groß das Urheberrecht bei YouTube und Facebook besprochen. Die Großkonzerne sollen die Videos vorab auf Verletzungen prüfen. Das kann schon fast gar nicht automatisiert betrieben werden.

Ist eine solche Prüfung automatisiert möglich?

Natürlich nicht! Wie sollen bei solchen Plattformen die Massen auch bewältigt werden!? Aber auch den kleinen Blogger treffen solche Gesetze hart. Denn Gesetze gelten nunmal für alle Personen. Dementsprechend müsste auch ein Blogger eine Prüfung vorab vornehmen. Das kann in der technischen Umsetzung schon schwieriger werden. Aus diesem Grund werden viele Laien solche Funktionen einfach deaktivieren, um dem Problem aus dem Weg zu gehen.

Aber kann das die Lösung sein? So geht das Internet doch vor die Hunde. Oder siehst Du eine Zukunft des Internets bei Regulierungen in jeglicher Hinsicht von der EU oder dem Bund? Ich empfinde solche Entscheidungen wirklich als kritisch. Bereits die neue Datenschutz Grundverordnung hat gezeigt, welche Ausmaße das einnehmen kann.

Wenn selbst Ämter und Behörden nicht wissen, wie man sich verhalten soll

Nochmal zur Datenschutz Grundverordnung als Beispiel. Wenn selbst Ämter und Behörden nicht richtig damit umzugehen wissen, was soll dann der einfache Blogger machen? Und uns werden schon einige Steine in den Weg gelegt. Hand aufs Herz, wer hat als Blogger ein Verarbeitungsmuster erstellt und könnte es auf Verlangen vorlegen. Ich schätze mal ins Blaue hinein, 80-90% der Blogger wissen gar nicht was das ist. Wirst Du erwischt, drohen empfindliche Strafen.

Die Frage ist, wie der Staat solche Verstöße ahndet. Werden diese verfolgt und bis auf Teufel komm raus vollstreckt? Und dann waren da noch die tollen, besonders klugen Abmahnanwälte, die versuchen Geld zu verdienen. Sie selbst haben davon Nichts, Sind teilweise nicht mal betroffen, aber ärgern die kleinen Unwissenden, die sich nicht wehren können, um ein paar Euro verdienen zu können. So ist das Deutsche Rechtssystem.

Zerstört die Rechtsprechung die Zukunft des Internets?

Meiner Meinung nach, Ja. Die Rechtsprechung zerstört uns die Zukunft des Internets. Alles wird demokratisch und zäh. Keiner hat mehr Lust auf diesen riesen Aufwand. Klar kann ich als Blogger damit Geld verdienen und Befürworter werden darauf hinweisen. Aber mancher Blogger will einfach nur seinem Hobby nachgehen und schöne Texte für die Leser produzieren, die zum Diskutieren anregen.

Aber selbst das ist ja nicht mehr so einfach möglich. Die meisten Blogs speichern ja personenbezogene Daten des Kommentierenden (WordPress zum Beispiel von Haus aus die IP Adresse!). Ich muss also als Blogger jeden darauf hinweisen. Auch Gravatare (Bild des Kommentierenden) sind umstritten, weil dort eventuell Daten gespeichert werden. Zumindest lässt sich ein Rückschluss über die E-Mail-Adresse ziehen. Und von der Datenschutzerklärung und einem rechtssicherem Impressum will ich gar nicht erst anfangen.

Wen interessiert das Alles?

Die Rechtsprechung zerstört mit den Gesetzen die Zukunft des Internets, dadurch das Alles nur noch unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden darf. Hier wäre wohl das Thema Bilder und Urheber anzuführen. Bilder lockern Webseiten auf und machen diese schöner anzusehen. Aber ich darf nicht einfach etwas verwenden und verbreiten. Der Urheber muss gefragt werden. Wenn der Nein sagt, dann hab ich Pech. Aber eine Quelle ist oftmals auch nicht gleich der Urheber. Schon die nächste Hürde, welche genommen werden muss.

Selbst wenn ich von mir auf einer Reise ein Selfie mache, kann ich verklagt werden. Zum Beispiel von dem Affen aus Bali der zufällig aufs Bild gekommen ist, wenn er wüsste was ein Selfie und Datenschutz ist. Spaß bei Seite. Aber jede Person, die auf dem Bild ist, muss ihre Zustimmung erteilen, teilweise dürfen auch Gebäude nicht ungefragt fotografiert werden. Theoretisch müsste ich immer und überall Datenschutzerklärungen in meiner Hosentasche haben.

Aber wen interessiert das? Die Betroffenen meistens nicht. Ist ja schön, wenn ich die Möglichkeiten habe, mir einen Überblick über meine Daten im Internet zu verschaffen. Letztlich ändert es aber Nichts daran, dass Daten trotzdem gespeichert und zu Unrecht verwendet werden. Das sehe ich ja in meinem Spam Ordner. Denn den Mist den ich vorher bekommen habe, erhalte ich auch trotz Datenschutzverordnung. Oft wird auch nicht auf die Möglichkeit einer Abmeldung hingewiesen. Hab ich jetzt Lust wegen jeder Spam-Mail den Absender zu verklagen? Nein!

Links zählen übrigens seit neustem auch ins Urheberrecht!

Auf Netzpolitik.org habe ich übrigens noch etwas Interessantes gefunden. Der EuGH hat entschieden, dass Links auch unter das Urheberrecht fallen. Demnach müssen kommerzielle Webseiten stets nach einer Erlaubnis des Verlinkens fragen. Ohne diese wäre es nicht zulässig zu verlinken. Aber ganz ehrlich, wer macht das? Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass viele Webseitenbetreiber die Urheber der Links angeschrieben haben.

Die entscheidende Frage ist nun, was man unter kommerzieller Nutzung versteht? Grundsätzlich könnte ein Blogger auf die Idee kommen, dass ist ja mein Hobby, das kann doch kein Kommerz sein. Reicht ein Werbebanner auf meiner Webseite, um als kommerzieller Anbieter zu gelten? Dann müsste sich wohl oder übel jeder Blogger daran halten, teilweise haben ja auch rein privat genutzte Webseiten Werbung im Reportoire.

Aber scheinbar weiß auch die juristische Welt dieses Problem einzuschätzen. Daher mal ein, meiner Meinung nach korrektes, Zitat von Netzpolitik:

Vieles was aus privaten Motiven ohne Gewinnerzielungsabsicht im Internet passiert, spielt sich im öffentlichen Raum von sozialen Netzwerken und Blogs ab und verletzt damit häufig das Urheberrecht.

Da der normale Blogger aber bereits mit dem Setzen von Werbung Gewinn erzielen will, dürfte fast jede Seite mittlerweile als kommerziell betrachtet werden. Die oben genannte These von mir dass ein Hobby-Blog kein Kommerz sein dürfte, trifft also nicht zu. Zwar kenne ich kein Urteil, dass gegenteiliges ausgeurteilt hat. Aber das reicht ja nicht aus, um sich in die Grauzone zu begeben. Die Rechtsprechung sollte also endlich auch mal im Sinne von Hobbywebseitenbetreibern handeln! Sonst sehe ich für die Zukunft des Internets schwarz.

Was kommt als Nächstes?

Die große Preisfrage ist also nun, was als Nächstes kommt (dass die Zukunft des Internets gefährden könnte). Müssen wir bald unsere Artikel an den EuGH zur Vorabprüfung übersenden? Hat bald jeder Blogger einen Prüfungsausschuss, der die Arbeiten auf Korrektheit und Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen prüft. Ich habe das ganze mit Absicht mal etwas überspitzt. Aber letztlich ist es doch so, dass uns die Rechtsprechung viele Dinge erschwert, die früher viel einfacher waren.

Genügend potentielle Gefahren gibt es ja schon, die sich wirklich teuer auswirken können. Und Unwissenheit schützt in Deutschland nicht vor Strafe. Du hast keine Ahnung vom Telemediengesetz? Dann lass das Bloggen sein oder informiere Dich was es zu beachten gibt. Die Alternative dazu wäre wegzusehen und das Risiko einzugehen, dass Du a) nicht erwischt wirst oder b) Niemand den Aufwand betreiben will Dir die Verletzungen der Gesetze nachzuweisen.

Eines steht aber dennoch (in meinen Augen) fest. Die Politik ist dringend gefragt, damit wir nicht mit Vorschriften überrollt werden, die letztlich keinen Nutzen haben oder nicht beachtet werden. Dann kann man sich die Arbeit auch sparen. Wobei man auch mal die Kirche im Dorf lassen muss. Der Schrei nach Datenschutz ist in den letzten Jahren vermehrt aufgekommen. Ich glaube dass es wichtiger ist, sich selbst mal Gedanken dazu zu machen, wie man mit seinen eigenen Daten umgeht. Ich meine dass meine Bank mich nicht gleichzeitig nach 20 TANs per E-Mail fragt, sollte mir doch mal langsam bewusst sein. Und wer seine Bankverbindungen alle in eine APP speichert, braucht sich auch nicht wundern, wenn die APP die Daten bearbeitet oder weiterleitet.

Datenschutz oder mangelde Sicherheit?

Wir sollten Datenschutz nicht mit mangelnden Sicherheitsvorkehrungen verwechseln. Ich befürworte es wenn sich Unternehmen und Anbieter von Diensten, die nicht nur 2 Personen in Anspruch nehmen, sich mit ihren Möglichkeiten auseinandersetzen müssen. Aber dann hört es auch schon auf. Wenn ich Daten in ein Formular eingebe und abschicken klicke, muss mir doch – zumindestens billigend – bewusst sein, dass diese Daten auf irgendeine Weise verarbeitet werden. Der Staat und die EU sollten statt den vielen ehrlichen Menschen Regeln aufzuerlegen, lieber die wenigen Personen und Unternehmen, die sich nicht an die Regeln halten, rigoros bestrafen bzw. zuerst einmal ermitteln.

Die Zukunft des Internets mit etlichen Bestimmungen sehe ich kritisch bzw. schwierig. Zumal auch die Meinungsfreiheit stark eingeschnitten wird. Wir Influencer, wie wir heute als Blogger auch bezeichnet werden, lassen unsere Meinung doch nicht kaufen. Wir recherchieren und gebe eine Meinung wieder, die unser gutes Grundrecht sind. Immer mehr Beschränkungen führen doch letztlich dazu, dass eben diese Meinungsfreiheit nicht mehr gegeben sein wird. Dann brauchen wir kein Internet, wenn die Meinung nicht frei ist. Dann sehe ich auch keine Zukunft für das Internet. Oder was sagst Du? Gibt es die Zukunft des Internets in der Form, die wir aktuell kennen?